Allgemeine Verkaufsbedingungen

Litex HoReCa Sp. z o.o., (nachfolgend: Litex) mit Sitz in Ostrów Wielkopolski (63-400) in der Staroprzygodzka-Straße 117, NIP (Steuernummer) 6222844434 ausübt, teilt mit, dass in Bezug auf die von ihm durchgeführten Verkäufe und die Erbringung von Dienstleistungen Folgendes zutrifft: o ile Strony odrębnie wyraźnie nie uzgodnią na piśmie czy innym nośniku informacji – na następujących warunkach:

1. Die Gewährleistungshaftung von Litex ist ausgeschlossen bei Verkäufen, die Litex zu Gunsten von Unternehmern (Personen, die eine gewerbliche Tätigkeit ausüben) durchführt.
2. Gemäß dem Gesetz vom 30. Mai 2014. über die Verbraucherrechte, kann ein Käufer, der ein Verbraucher (eine natürliche Person, die eine Ware kauft oder eine Dienstleistung bestellt, die nicht unmittelbar mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängt) oder ein Unternehmer, der eine natürliche Person ist, die einen Vertrag abschließt, welcher unmittelbar mit ihrer gewerblichen Tätigkeit zusammenhängt, wenn sich aus dem Inhalt dieses Vertrages ergibt, dass die Ware für ihn keinen beruflichen Charakter hat (der sich insbesondere aus dem Gegenstand seiner gewerblichen Tätigkeit ergibt, nachfolgend gemeinsam mit den Verbrauchern als „Personen“ bezeichnet, können von dem abgeschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der gekauften Ware (persönliche Abholung beim Verkäufer oder Zustellung durch einen Spediteur) zurücktreten, und wenn der Vertrag Dienstleistungen betrifft – innerhalb von 14 Tagen ab Abschluss des Vertrages über die Erbringung von Dienstleistungen, vorbehaltlich des Punktes 10.
3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung einer schriftlichen Widerrufserklärung durch den Berechtigten in Form eines mit Briefes mit Absendebestätigung an die Adresse von Litex oder per E-Mail an [email protected] oder unter der Faxnummer +48 62 737 57 08 Hierzu kann der Berechtigte eine Mustererklärung verwenden, die als Anlage Nr. 2 zu den AVB beigefügt ist.
4. Nach Erhalt des Rücktritts vom Vertrag sendet Litex dem Berechtigten einen Brief oder eine E-Mail auf einem dauerhaften Datenträger, der den Erhalt des Rücktritts vom Vertrag bestätigt. Die Rücksendung der Ware, die Gegenstand der Rücktrittserklärung ist, hat unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Rücktritts vom Vertrag an die Adresse von Litex zu erfolgen.
5. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag gilt der Vertrag als nicht zustande gekommen. Was die Parteien geleistet haben, ist – vorbehaltlich der Ziffer 7 – unverändert zurückzugewähren, es sei denn, es war eine Änderung im Rahmen der ordnungsgemäßen Geschäftsführung erforderlich. Die Rückgewährung erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vierzehn Tagen nach dem Rücktritt vom Vertrag, wobei der Verkäufer die Rückgewährung des Betrags bis zum Eingang des Nachweises über die Absendung der zurückgesandten Waren oder bis zum Eingang der zurückgesandten Waren, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist, zurückhalten wird.
6. Für diese Rückzahlung wird Litex dasselbe Zahlungsmittel verwenden, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
7. Bei Rücktritt vom Vertrag erstattet Litex dem Berechtigten die ursprünglichen Kosten für die Lieferung der Waren an den Berechtigten in Höhe der günstigsten angebotenen Lieferart (die Differenz zwischen der günstigsten angebotenen Lieferart und den mit der vom Berechtigten gewählten Lieferart verbundenen Kosten wird nicht erstattet). Der Berechtigte trägt in jedem Fall die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren an Litex. Die geschätzten Rücksendungskosten sollten den Betrag von ……………….. nicht überschreiten.
8. Der Berechtigte haftet für Wertminderungen, die sich aus einer über das zur Feststellung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware erforderliche Maß hinausgehenden Nutzung ergeben.
9. Die Bestimmungen der AVB im Rahmen der Regelungen über die Rechte von Litex und des Vertragspartners im Zusammenhang mit dem Rücktritt vom Kaufvertrag über Waren gelten entsprechend für den Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen.
10. Ein Rücktritt vom Vertrag durch den Berechtigten ist nicht möglich in Fällen, in denen die Rückgabe Dienstleistungen und Waren betrifft, von deren Erwerb nach geltendem Recht nicht zurückgetreten werden kann, z. B.
    1. bei der Erbringung von Dienstleistungen, wenn der Gewerbetreibende die Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vollständig erbracht hat und der Verbraucher vor Beginn der Leistungserbringung darüber belehrt wurde, dass er nach Erbringung der Dienstleistung durch den Gewerbetreibenden das Recht auf Widerruf des Vertrages verlieren wird,
    2. wenn es sich bei dem Gegenstand der Leistung um einen nicht vorgefertigten Gegenstand handelt, der gemäß den Spezifikationen des Verbrauchers hergestellt wurde oder dazu bestimmt ist, seine individuellen Bedürfnissen zu erfüllen;
    3. bei denen Gegenstand der Leistung Sachen sind, die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit mit anderen Sachen untrennbar verbunden sind.

Mit der Bestellung bleibt der Auftraggeber verpflichtet, die von den Vereinten Nationen, der Europäischen Union, den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europäischen Wirtschaftsraums, den Vereinigten Staaten von Amerika und anderen Ländern (im Folgenden „Sanktionsvorschriften“) im Zusammenhang mit der Aggression Russlands und Weißrusslands in der Ukraine erlassenen Sanktionsvorschriften einzuhalten und erklärt insbesondere, dass:

1. Der Auftraggeber keinen Sanktionsvorschriften oder anderen restriktiven Maßnahmen gemäß den Sanktionsvorschriften unterliegt und die Sanktionsvorschriften in Bezug auf den Auftraggeber sowie den Gegenstand der Transaktion die Transaktion nicht verbieten (nachfolgend „Sanktioniertes Unternehmen”);
2. Der Auftraggeber nicht direkt oder indirekt im Eigentum oder unter der Kontrolle von juristischen oder natürlichen Personen steht, die Sanktionierte Unternehmen sind.
3. alle Waren oder Dienstleistungen, auf die er im Rahmen seines Vertrags mit Litex Anspruch hat, dem sanktionierten Unternehmen weder direkt noch indirekt zur Verfügung gestellt oder zum Nutzen des sanktionierten Unternehmens verwendet werden, soweit dies nach den Sanktionsvorschriften verboten ist;
4. Der Auftraggeber verpflichtet ist, Litex unverzüglich über jede Änderung des Erfassungsbereichs des Auftraggebers oder des wirtschaftlichen Eigentümers des Auftraggebers der oben genannten Maßnahmen zu unterrichten.
5. Der Auftraggeber Litex gegenüber für alle Schäden haftet, und darüber hinaus zur Aussetzung der Leistung und anschließend, wenn die Beschränkung länger als einen Monat andauert, zur Auflösung des Vertrags (unabhängig von seinem Erfüllungsstadium) führen kann, ohne dass Litex irgendeine Haftung übernimmt.
6. Litex berechtigt ist, von den vom Auftraggeber bereits gezahlten Beträgen einen Betrag einzubehalten, der den Kosten entspricht, die im Zusammenhang mit einem Auftrag entstanden sind, der aufgrund der Beschränkungen nicht erfüllt wurde, einschließlich der Kosten für die Lagerung der fertigen Waren.
7. Die Vertragsparteien keinen Verstoß gegen ihre Zusammenarbeit begehen, wenn die Nicht- oder Schlechterfüllung der Verpflichtungen von Litex, einschließlich der Nichterbringung einer Leistung oder der nicht rechtzeitigen Lieferung eines Auftrags, auf Verbote oder Beschränkungen aufgrund internationaler oder nationaler Sanktionsvorschriften zurückzuführen ist.

Anhang

1. Erklärung des Rücktritts von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag.